Facebook: Droht dem Konzern ein Verfahren vor der Europäischen Komission?

Image via CrunchBase

Christian Spließ, Datenschützer: Nachdem Facebook Instagram erworben hat, machen sich die Nutzer des Dienstes Sorgen über ihre Daten. Auf Twitter wird heftig darüber debattiert, ob man seinen Account nun löschen oder zu einem anderen Anbieter wechseln sollte. Dies zeigt, dass Facebook und Datenschutz immer noch Themen sind, die nicht zufriedenstellend gelöst wurden. Genau jetzt aber ist der Datenschutz ein Problem, dass Facebook angehen sollte – denn heute wird diese Thematik von den europäischen Behörden erneut untersucht.

Laut einer Verbraucherschutzorganisation hat Facebook nämlich eine Deadline verpasst, die von dem irländischem Datenschutzbeauftragten gesetzt wurde. Diese Organisation ermutigt jetzt Konsumenten den Kampf auf eine neue Ebene zu heben, Facebooknutzer sollen jetzt eine förmliche Beschwerde bei der Europäischen Kommission einreichen. Allerdings scheint Facebook, dessen internationale Zentrale in Irland sitzt, sich um die Datenschutzproblematik zu kümmern – so weiß das jedenfalls das Blog Techcrunsh aus internen Quellen. Laut dem Blog werden massive Änderungen an den AGBs zum Ablauf einer späteren Deadline im Juni vorgenommen.

Facebook, Irland, Verbraucherschützer und eine Deadline

Die Organisation europe-v-facebook.org, die Nutzer ermutigt sich bei der Europäischen Komission zu beschweren, gründete sich nachdem eine Gruppe von österreichischen Studenten im letzten Jahr 22 Klagen wegen Verletzung der Privatsphäre gegen Facebook anstrengten. Was damals große Wellen schlug: Eine Menge von Leuten forderten ihre Daten von Facebook an. Zu diesem Zeitpunkt setzte die irische DPC – Datenschutzbehörde – eine Deadline, die Ende März ablief. Facebook sollte bedeutende Veränderungen an seinen AGBs vornehmen. Die Vorschläge der DPC bezogen sich unter anderem darauf, eine verständlichere Anleitung für die Nutzer zu geben, besseren Einblick darin wie Daten verwendet werden, einer Überarbeitung des Einlog-Vorgangs sowie besseren Zugang generell zu den eigenen Daten.

Die Verbraucherschutzorganisation bemängelt jedoch, Facebook habe bis heute nur einen kleinen Teil der angegebenen Mängel beseitigt. Laut Max Schrems, Jura-Student und Gründungsmitglied, hat Facebook zwar zu den Klagen Stellung genommen, lieferte aber nur Links, mit denen allenfalls minimale Einsicht in die Datenbestände des Konzerns möglich war. Das Ergebnis: Mehrere hundert Leute waren damit unzufrieden und es ist diese kleine Gruppe von der Schrems sich erhofft, dass sie den Streit auf eine neue Ebene bringt. Also zur Europäischen Komission. Auch um sich dort dann über die DPC zu beschweren.

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