Selbstregulierter Datenschutz bei Social Networks gescheitert

Die berühmte Unsichtbare Hand, die das freie Wirtschaftsleben regeln soll hat zumindest bei der Selbstverpflichtung der Social Networks versagt. Der angestrebte Verhaltenskodex, der unter anderem auch den Datenschutz betraf, wurde von den großen Vertretern wie Facebook, Google, LinkedIn und Xing nicht unterzeichnet.

Damit ist die freiwillige Selbstkontrolle für mehr Datenschutz, Verbraucher- und Jugendschutzt – analog zur FSK bei Filmen – definitiv nicht mehr zu realisieren. Konkret sollten in der Selbstverpflichtung etwa  Fragen zur Privatsphäreneinstellung, zur Gesichtserkennung oder zum Schutz der Daten von Nichtmitgliedern beim Adressdatenabgleich geregelt werden. Initiator war das Bundesinnenministerium, dass sich in einer Mitteilung enttäuscht zeigte. Auch das Verbrauchschutzministerium kritisierte das Ergebnis und die fehlende Bereitschaft der Unternehmen und wird sich in Folge dessen verstärkt auf EU-Ebene für die Belange des Datenschutzes einsetzen.

Die Ablehnung der  großen sozialen Netzwerke gründet darin, dass die ausgehandelte Regelung nur national gelte, die Social Networks jedoch international ausgerichtet seien und daher auch international einheitliche Vereinbarungen zum Datenschutz getroffen werden müssten. Solange die verschiedenen Vereinbarungen nicht harmonisiert worden seien, sei es unmöglich in jedem einzelnen Land eine Selbstverpflichtung einzugehen.