Die Piratenpartei ist eine internationale politische Bewegung, die sich mit ihrem Programm ganz auf das Internet fokussiert hat. In Schweden ist die Partei, die es seit sechs Jahren gibt, in der Zwischenzeit so populär, dass sie bei der EU-Wahl sogar mit einem Sitz in das europäische Parlament einziehen konnte.
In Deutschland wurden „die Piraten“ in den letzten Wochen bekannter, als „Zensursula“ – Ursula van der Leyen – das Zugangsbeschränkungsgesetz gegen Kinderpornografie durchsetzen konnte.
Die Piratenpartei fordert zum Einen einen besseren Privatssphärenschutz im Internet. Wenn man bedenkt, dass Google-Mail alle Mails einscannt, um ein umfangreiches Profil der Nutzer zu erstellen, ist es sicher zu begrüßen, wenn das Briefgeheimnis zum „Kommuniktionsgeheimnis“ ausgeweitet würde.
Auf der anderen Seite fordern die meist jungen Männer der internationalen Bewegung, dass der Urheberrechtsschutz eingeschränkt wird. Sie sehen in dem „Schutz geistigen Eigentums“ vor allem eine Beschränkung des freien Marktes zu Gunsten der „Global Player“, die über Patente und Schutzrechte Konkurrenz und freie Community-Kreativität verhindern wollen.
Freie Downloads sind eine der frühesten Forderungen der Internet-Partei. Gerade hier zeigt sich die Macht der Musikkonzerne besonders brutal. Viel Wirbel gab es um Prozesse, wo die Tauschbörsenbetreiber Pirate Bay hohe Haft- und Geldstrafen erhielten – oder eine Mutter in den USA 1,9 Millionen Dollar Strafe zahlen muss, weil sie ganze 24 Songs illegal heruntergeladen hatte.
Die Wirtschaftswoche gibt einen ausführlichen Überblick über Sinn und Zielsetzung der Piratenpartei unter dem Titel:
„Acht Gründe für die Piratenpartei“
