Breitbandausbau: Die Pläne der Großen Koalition

„Moderne Zeiten für ein modernes Land“ sollen demnächst auf die Deutschen zurauschen wenn es nach dem Willen der Großen Koalition geht. Diese hat die erste Lesung zum Antrag des weiteren Breitbandausbaus stattfinden lassen. Vorgesehen ist eine Versorgung aller Haushalte mit 50-MBIT-Zugängen bis 2018.

Dafür will die Bundesregierung alle Techniken nutzen: Glasfaser, DSL, Kabel, Mobilfunk.  In einer Pressemitteilungerklärte Thomas Jarzombek, Sprecher der AG Digitale Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ein schneller Zugang zum Internet sei eine “elementare Voraussetzung für die umfassende Teilhabe an den Chancen der digitalen Gesellschaft und der digitalen Wirtschaft”. Er ist der Meinung, der flächendeckende Breitbandausbau mit 50 MBit/s bis 2018 ist nur ein Etappenziel. Wir brauchen nicht nur den Wettbewerb der Technologien, sondern auch den Wettbewerb unterschiedlicher Infrastruktur- und Dienstleistungsanbieter”, so Jarzombek weiter. “Es wäre ein gewaltiger Irrweg, zu glauben, mit einer weitgehenden Re-Monopolisierung – ob verdeckt oder offen – wäre der Netzausbau durch die großen nationalen Anbieter effektiver zu erreichen.”

Da stimmt die SPD weitestgehend zu, ist aber skeptisch weil im Koalitionsvertrag die Ziele sehr hoch gesteckt worden seien so  Kirsten Lühmann, Sprecherin für Verkehr und digitale Infrastruktur der SPD-Bundestagsfraktion. Lühmann zufolge gilt es, “zusätzliche Investitionsanreize zu setzen und Wirtschaftlichkeitslücken zu schließen”. Dafür will die Bundesregierung fünf Säulen schaffen:

Schaffung der Rahmenbedingungen für eine innovations- und investitionsfreundliche Regulierung mit Wettbewerbsorientierung.

  1. Synergieeffekte bei Ausbauprojekten optimal nutzen, um Kosten zu senken.
  2. Die Potenziale von Funkfrequenzen für den Breitbandausbau “konsequent und zeitnah” nutzen.
  3. Effiziente und stärkere finanzielle Förderung für unterversorgte Gebiete.
  4. Bessere Abstimmung und Zusammenarbeit von Bund, Ländern und KommunenLaut des The State of the Internet Report von Akamai liegt Deutschland im Ranking der Länder mit dem schnellsten Internetzugang auf Platz 26 (durchschnittlich 8,1 MBit/s). An der Spitze stehen in dieser Liste Südkorea mit 23,6 MBit/s und Japan mit 14,6 MBit/s (Grafik: Statista).

Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder hat in einer ersten Stellungnahme den Antrag der Regierungskoalitionen begrüßt. “Der Antrag setzt auf einen Technologiemix und Planungssicherheit mit einem innovations- und investitionsfreundlichen Regulierungsrahmen”, sagte Rohleder. Er wies zudem darauf hin, dass auch ein Rahmen für Fördermaßnahmen der öffentlichen Hand in Regionen in Arbeit sei, in denen “ein allein marktgetriebener Ausbau nicht realisierbar ist”.

Der selbstständige Journalist und Social Media Redakteur Christian Spließ begleitet Unternehmen und Organisationen bei der erfolgreichen Umsetzung von Social Media Kampagnen. Christian Spließ ist einer der Social Influencer in NRW - vor allem über Twitter und Facebook.

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One thought on “Breitbandausbau: Die Pläne der Großen Koalition

  • Reply Beister 10. Juli 2014 at 16:55

    Ja das ist alles bedenklich. In einer Wissensgesellschaft, in der wir nun mal leben und die maßgeblich auch durch die technologische Infrastruktur und weiterentwicklung beeinflusst wird, ist dieser Ansatz nicht verkehrt, jedoch längst überfällig. Zudem, wenn die Regierung dieses Projekt wie andere richtungsweisende Entscheidungen ausführt auf dem Rücken der Bürger und de r Wirtschaft, wird es in dieser Legislaturperiode nichts mit modernen Zeiten.

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