Wie der Tagesspiegel Mitte April 2009 berichtet, hat die Bundesagentur für Arbeit im vergangenen Jahr so wenig Geld für Lohnersatzleistungen ausgegeben wie seit 18 Jahren nicht mehr.
Nach Angaben des DGB hat nur noch eine Minderheit der Arbeitslosen überhaupt Anspruch auf ALG I – also das klassische Arbeitslosengeld. Für alle weiteren Betroffenen bedeutet Arbeitslosigkeit den Gang in Hartz IV – oder ins Nichts.
Die Arbeitsagenturen konnten vor allem deswegen so viel Geld einsparen, da die Höhe und Dauer der Bezüge seit 2004 extrem gesunken sind. Älteren wurde im Rahmen der „Agenda 2010“ die Bezugsdauer von ALG I gekürzt. Die sinkenden Löhne, vor allem in der Zeitarbeit, verringerten ebenfalls die Bezugshöhen.
Insgesamt erhalten laut DGB nicht einmal 30 Prozent der Arbeitslosen Arbeitslosengeld I. Außerdem muss gut jeder neunte Erwerbslose von Beginn der Arbeitslosigkeit an Hartz IV beantragen, da sein Arbeitslosengeld zu niedrig ist und unter dem Existenzminimum liegt.
1992 erhielten noch 56 Prozent der Arbeitslosen Lohnersatzleistungen (Arbeitslosengeld aus der Arbeitslosenversicherung). 2008 lag die Durchschnittshöhe der ALG I bei 733 Euro im Monat. Das sind 17 Euro weniger als 2007 und 30 Euro weniger als 2006.
Die „Agenda 2010“ zeigt ihre Wirkung: 2004 musste die Bundesagentur für Arbeit noch 29 Milliarden Euro an Arbeitslosengeld auszahlen – im vergangenen Jahr waren es nur noch 13,9 Milliarden. Daran wird sich, nach Aussagen des DGB, auch bei einer zu befürchtenden Eintrübung des Arbeitsmarktes nichts Entscheidendes ändern.
Besonders betroffen sind Leiharbeiter. Nicht nur, dass sie jetzt die Ersten sind, die in Massen ihre Arbeitsplätze verlieren – sie wurden auch so gering bezahlt, dass sie selten ohne ergänzendes ALG II auskommen werden. Vor allem für Familien mit kleinen Kindern sind die Perspektiven schlecht – ihnen wird kaum der Gang zur „Arge“ erspart bleiben.
